Der langwierige Streit zwischen Koenigseggs Schwesterfirma Freevalve und einem ehemaligen Arbeitnehmererfinder ist am Ende des Weges angelangt.Nun muss der Erfinder die Gerichtskosten zahlen.Der Rechtsstreit besteht aus mehreren Teilen, von denen die meisten seit 2017 beigelegt wurden, als die Fälle vor dem Patent- und Marktgericht beim Bezirksgericht Stockholm lagen.Es betrifft im Wesentlichen das Recht an einer Reihe von Erfindungen für Verbrennungsmotoren, darunter ein Aktuator für ein Gaswechselventil.Übergeordnetes Ziel war es, einen Motor mit frei steuerbaren Ventilen zu konstruieren – ein heiliger Gral in der Entwicklung von Verbrennungsmotoren.Das Gericht entschied 2017 zugunsten von Freevalve.Der Innovator Mats Hedman war in den 00er Jahren bei Freevalve als Erfinder beschäftigt.Über einen Kooperationsvertrag hat er auch selbständig Arbeiten für das Unternehmen ausgeführt.Im Jahr 2009, als er nicht angestellt war, zeichnete er einige Power-Point-Zeichnungen des Stellantriebs.Die Frage für das Gericht war, ob die Zeichnungen einen so großen Beitrag zur Entwicklung geleistet haben, dass Mats Hedman die Miterfindung verdient.Der Aktuator-Fall wurde beim Patent and Markets Court of Appeal beim Svea Court of Appeal angefochten.Auch dieses Gericht hat nun zugunsten von Freevalve entschieden.In diesem Fall hat Mats Hedman die Forderung an die Firma Perfecter abgetreten.Das Gericht hat die Merkmale des Patentanspruchs mit den Zeichnungen von Mats Hedman verglichen: „Aus dieser Analyse lässt sich nach Auffassung des Patent- und Marktgerichts kein eindeutiger Schluss ziehen, ob MH (Mats Hedman, Anm. d. Red.), durch die Zeichnungen einen solchen Beitrag zur Erfindung geleistet, dass er als Miterfinder gelten kann", schreibt er.Aus den Zeichnungen geht unter anderem hervor, dass Mats Hedman ein Rückschlagventil hinzugefügt hat, was ein Unterscheidungsmerkmal im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs darstellen könnte.Das Gericht ist jedoch der Ansicht, dass es auf direkten Wunsch von Freevalve hinzugefügt wurde, "und daher nicht davon ausgegangen werden kann, dass MH dazu beigetragen hat".Mats Hedman muss mit Perfecter gesamtschuldnerisch die Rechtskosten in Höhe von ca. 300.000 SEK bezahlen.Die Entscheidungen des Patent- und Marktappellationsgerichts sind nicht anfechtbar, die bisherigen Urteile rechtskräftig geworden.Der Rechtsstreit ist damit abgeschlossen.Mats Hedman hatte nicht damit gerechnet, den Fall zu verlieren, denn diesmal entschied das Gericht, dass er tatsächlich der Urheber der Zeichnungen ist.- Die Zweifel in der Vergangenheit waren, wer sie gemacht hat.Da war es für mich selbstverständlich, zumindest Miterfinder zu werden, sagt er zu Ny Teknik.Nun ist er der Meinung, dass das Gericht Patentansprüche in der Patentdatenbank betrachtet haben muss, die gegenüber ihrem ursprünglichen Aussehen verändert wurden.- Das Gericht hat nicht berücksichtigt, dass Sie sich die ursprünglichen Anforderungen ansehen sollten und dass die Zeichnungen darin eingelesen werden können, sagt er.Er findet es seltsam, dass die Entscheidung nicht angefochten werden kann, wenn ein formaler Fehler begangen wurde, was seiner Meinung nach geschehen ist, wird aber nicht versuchen, den Fall weiter zu verfolgen.Die Entscheidung des Patent- und Marktappellationsgerichts kann hier nachgelesen werden.Das Prinzip unserer Regeln ist einfach: Zeigen Sie Respekt gegenüber den Menschen, über die wir schreiben, und anderen Lesern, die die Artikel kommentieren.Alle Kommentare werden nach der Veröffentlichung von Ny Teknik oder von uns angestellten Mitarbeitern moderiert.Neue Ankündigung: Der Stopp für Ringhals 4 wird längerHier ist der Name des vr-Betriebssystems von AppleSchockerhöhung der Leasingpreise nach AbwrackprämieDie Warnung für den Winter: Erhöhte Brandgefahr bei ungewohnten BrändenLondons Umweltzone soll für die gesamte Stadt gelten – in Stockholm hätten Kritiker lieber eine AbwrackprämieDie Regierung schlägt das steuerfreie Laden von Elektroautos am Arbeitsplatz vorViele Details können die Strompreisstützung für Unternehmen verzögernAkkus und eigene App – dann rollt das GeldDie EU ist näher dran, ein Halbleiterkontinent zu werden – kann Schweden es bis zur Ziellinie schaffen?Grünes Licht für umstrittene Mine: „Sehr enttäuscht“„Luftverkehrsteuer beibehalten – Gelder für Elektrofliegerei und Biokraftstofffliegerei verwenden“KTH bei großer Fusionsinvestition – Bau einer neuen AnlageBericht: Historisch hohe Strompreise in ganz SchwedenMusk: Menschliche Tests von Gehirnimplantaten schließen für NeuralinkDie Magnetschwebebahn-Technologie bietet Schiebetüren, die ohne Schiene nach oben gleitenLondons Umweltzone soll für die gesamte Stadt gelten – in Stockholm hätten Kritiker lieber eine AbwrackprämieAkkus und eigene App – dann rollt das GeldBericht: Historisch hohe Strompreise in ganz SchwedenGroßer Ratgeber: So werden Sie mit Heimbatterien zum GewinnerEr verdient Tausende, wenn das Stromnetz ausfällt5g wird immer beliebter – dieses Jahr überschreiten wir eine Milliarde NutzerDie Forderung nach den Anschlägen: Stresstest der AtomkraftAusgegründet von Volvo Cars – Turbolader für neue Software für AutosLeistungsstarke Lebensläufe – haben Sie das Zeug zum Astronauten?Züge standen stundenlang still - 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